Stadt mit Zukunft
in Bewegung
Es gibt viel zu tun
München steht vor vielfältigen Herausforderungen, die nicht länger ignoriert werden dürfen. Vieles ist über die Jahre ins Stocken geraten. Einige Probleme sind offensichtlich, andere wirken im Verborgenen, sind aber ebenso entscheidend für unsere Zukunft und die unserer Stadt. Jetzt ist die Zeit, sie mit Entschlossenheit und Sachverstand anzugehen.
Ideologisch motivierte Wunschprojekte sollen dabei keinen Raum mehr einnehmen - gefragt sind realitätsnahe Lösungen, die wirklich weiterhelfen. Was zählt, ist pragmatisches Handeln, das den Menschen in unserer Stadt wirklich hilft. Für Münchens Zukunft braucht es Mut zur Veränderung und den Willen zur Umsetzung.
Entwicklung
In München gibt es viele Themen – gerade in der Kommunalpolitik geht es oft ins Detail. Vieles hängt miteinander zusammen, und so entstehen laufend neue Fragen, Anliegen und Ideen. Auch Ihre Perspektiven und Erfahrungen können neue Impulse geben, aus denen Positionen und Forderungen wachsen. Kommunalpolitik ist lebendig und herausfordernd – deshalb kann diese Homepage nie alles abbilden.
Es gibt viel zu tun...
Themen
die mich bewegen
Gewerbe und Handwerk
Wie würde unsere Stadt ohne Handwerk, Gewerbe und den Einzelhandel aussehen? Wir blockieren und belasten unsere Unternehmen mit Bürokratie, Gebühren und Auflagen. Die Parkgebühr für Handwerker ist nur ein Beispiel. Es ist Zeit, Handwerk und Gewerbe wieder gezielt zu unterstützen - geben wir ihnen den Platz, den sie verdienen.
Sicherheit
München ist sicher - und soll es auch in Zukunft bleiben. Angsträume müssen aktiv beseitigt werden, ob Bahnhöfe oder Parks. Jede und jeder muss sich zu jeder Tages- und Nachtzeit sorgenfrei in München bewegen können. Keine Toleranz für Gewalt und Kriminalität.
Wohnraum
Wohnraum entsteht nur mit Wohnungsbau. Hier müssen wir schneller und flexibler werden. Mietpreisbremsen und übertriebene Vorschriften verhindern Wohnraum. Unsere Stadt ist kein Museum, auch Hochhäuser und Nachverdichtung gehören zu einer Metropole. Dies jedoch alles mit Sinn und Verstand, aber ganz ohne Scheuklappen.
Verkehr
Bewegung gehört zu einer modernen Stadtgesellschaft dazu. Klar ist: München braucht einen erstklassigen ÖPNV. Aber auch Radfahrer und Individualverkehr haben ihren Platz. Verbote und das gegenseitige Ausspielen der Verkehrsmittel sind nicht zielführend. Verkehrspolitik muss lösungsorientiert und pragmatisch sein - und das komplexe System Stadt verstehen.
Positionen
der Liberalen in München
Bildung
Der Schlüssel zu Chancengleichheit ist ein gutes Bildungsystem – auch auf kommunaler Ebene. Langfristig sollen KiTas beitragsfrei werden. Zunächst müssen wir Anzahl und Kapazität von Kindertagesstätten ausbauen und die Öffnungszeiten flexibilisieren, um den Lebensalltag der Familien besser widerzuspiegeln. Auch den Bedarf an Hortplätzen wollen wir decken. Der neuen Generation wollen wir zudem mittels Jugendparlament eine Stimme geben.
Verwaltung
Kein Münchner sollte einen Urlaubstag im KVR verbringen müssen. Daher darf es keine Zukunftsutopie bleiben, sämtliche Bürgerservices online zu erledigen, statt vor dem Amt Schlange zu stehen. Wir Freie Demokraten wollen Behörden konsequent zu One-Stop-Shops ausbauen, also zahlreiche Behördenbesuche für umfangreichere Anliegen bündeln und straffen.
Digitalisierung
Wir Freie Demokraten fordern eine flächendeckende und hochleistungsfähige Mobilfunkabdeckung und den konsequenten Ausbau des Glasfasernetzes.
Wir wollen Gigabit-Gutscheine für Privathaushalte sowie für kleine und mittlere Unternehmen. Mit den Gutscheinen wird ein Teil der Kosten erstattet, die bei der Umstellung auf Gigabit entstehen.
Für München heißt das, dass endlich alle Haushalte inklusive Stadtrandbereiche Zugang zum Glasfasernetz erhalten.
Klima
Wir wollen eine naturwissenschaftlich fundierte Energiepolitik, die auf Innovation, Wettbewerb und hohe gesellschaftliche Akzeptanz setzt. Wir Freie Demokraten wollen erneuerbare Energien vollständig in den Wettbewerb überführen und die Förderung nach dem EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) beenden. Wir Freie Demokraten wollen Wasserstoff und synthetische Kraftstoffe als zweite Säule des künftigen Energiesystems neben Strom aufbauen.
Bauen & Wohnen
Der Wohnraum in unseren Städten wird knapper, die Mieten steigen immer weiter. Dagegen hilft vor allem: Mehr Flächen mobilisieren und mehr bauen. Wir wollen es mehr Menschen erleichtern, ihren Traum vom Eigenheim zu verwirklichen und zugleich für das Alter vorzusorgen. Dazu wollen wir bei der Grunderwerbssteuer einen Freibetrag von bis zu 500.000 Euro einführen. Zusätzlich brauchen wir eine Reduzierung kostentreibender Vorschriften beim Bauen.
Infrastruktur
Wir Freie Demokraten wollen den flächendeckenden Ausbau von Schnellladesäulen und interoperablen Bezahlstrukturen für die E-Mobilität. Dafür wollen wir einen diskriminierungsfreien Zugang der Ladestromanbieter zu den Ladesäulen gegen Gebühr sowie transparente Preis- und Abrechnungssysteme zu Gunsten der Kunden durchsetzen. So können wir in München für mehr Ladepunkte und günstigere Konditionen sorgen.
Pflege
Wir fordern den Ausbau von Kurzzeitpflegeplätzen. Denn pflegende Angehörige sind eine tragende Säule der pflegerischen Versorgung in unserem Land. Wir fordern zudem die Einführung des Liberalen Pflegebudgets. Jede Person soll selbst entscheiden können, welche Hilfe und Leistungen bei der Gestaltung des Alltags am besten sind. Dazu wollen wir alle Leistungsansprüche der jeweiligen Pflegegrade in ein monatliches Pflegebudget überführen.
Kultur
Wir Freie Demokraten wollen die Vielfalt und die Freiheit des Kulturlebens sichern und für alle Menschen in unserem Land zugänglich machen. Dazu gehört für uns die Stärkung der Kulturförderung sowie der kulturellen Bildung. Wir setzen uns auch für eine starke Kultur- und Kreativwirtschaft als wichtigen Wirtschaftszweig unseres Landes ein, der von der Corona-Krise besonders hart getroffen wurde.
Queer
München ist bunt. Wir fordern eine Konvention für LGBTI-Rechte nach dem Vorbild der Frauenrechtskonvention. Innerhalb der EU geschlossene gleichgeschlechtliche Ehen sollen mit allen Rechten und Pflichten anerkannt werden.
Wir Freie Demokraten fordern die Erweiterung des Art. 3 Abs. 3 Grundgesetz um den Schutz vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identität und ein vollständiges Verbot sogenannter „Konversionstherapien“.